WEG Häuser - Abriss des Schwarzbau

Wer ohne die Zustimmung alle Miteigentümer einen Carport errichtet muss diesen wieder abreißen wenn dies gefordert wird. So hat das Amtsgericht München 2018 entschieden. Im Rechtsstreit hatten Nachbar deren Grundstücke jedoch im Miteigentum stehen ein

Bildrechte: Carport

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Kein Anspruch auf Verkürzung der Hecke unter Maximalhöhe „Der Streit um die Höhe von Nachbars Hecke gehört zu den Klassikern der Nachbarrechts-Streitigkeiten. Das Landgericht Freiburg entscheidet falsch über einen wichtigen Aspekt (Urteil vom 07.12.2017 – 3 …

Kläger und Beklagte sind Eigentümer benachbarter Grundstücke. Zwischen den Grundstücken befinden sich Parkplätze und Wege, die jedoch im gemeinsamen Miteigentum stehen. Was eigentlich mehr Vorteile als Nachteile bringt.

 

Die eingetragene Grunddienstbarkeit beinhaltet das Recht zum Abstellen von Kraftfahrzeugen, nicht aber das Recht Carports zu errichten oder das Grundstück anderweitig zu nutzen.


Bei einem Gespräch waren die Parteien zwar interessiert, hielten eine Abstimmung von Gestaltung von Nöten. Ebenso wollte man die rechtlichen Vorschriften prüfen.
Während der Kläger im Urlaub war hat dann der Beklagte Tatsachen geschaffen und mit dem Bau des Carports begonnen. Obwohl vor der Fertigstellung widersprochen wurde bauten die Kläger fertig.

 

Die Rückbaukosten von fast 4000 Euro waren der Beklagten wohl zu hoch. Die Kläger wollten nun auch keine Vorschläge zur Umgestaltung annehmen und klagte. Anders als bei einer Garage könnte ein Carport leicht wieder abgebaut werden. Dabei spiele es keine Rolle das dieser Carport 9000 Euro gekostet hat,


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Der Richter befand das es sich im eine Dienstbarkeit zum Abstellen eines Fahrzeug handelt. Ein Dienstbarkeit zu erstellen eines Carport sei nicht vorhanden und die Parteien müssen dem nicht zustimmen. Schon am Anfang stellte die Errichtung des Carpotts auf dem Stellplatzgrundstück eine allseits zustimmungspflichtige Maßnahme darf. Es reichte auch keine Mehrheitsentscheidung.

 

Daher sollte man bei Hauskauf genau ansehen was man kauft. Das Problem wäre leicht umgehbar gewesen wenn nur die Wege in Gemeinschaftseigentum gestanden hätten oder weitergehende Rechte eingetragen worden wäre,

KD




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