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von Klaus
14.03.2024, 15:35
Forum: Streitforum
Thema: "Hang"-Absicherung Grundstück
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Re: "Hang"-Absicherung Grundstück

Kann man sich so schwer vorstellen. Aber generell ist es so. Mein Grundstück meine Butterblumen, sein Grundstück seine Butterblumen. Es sei denn es wurde irgendwann irgendwas anderes vereinbart. Fall er mal eine Anlage auf dem Grundstück eines anderen errichtet hat, mit Einverständnis, dann bleibt e...
von Klaus
14.02.2024, 16:23
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Gemeinsame Einfahrt, Umnutzung
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Re: Gemeinsame Einfahrt, Umnutzung

Ja, genau.
Der andere auch, daher wird der sicher auch Verhandungsbereit sein. Ich würde sagen das die Kundeparkplätze nicht über den gemeinsamen Weg gehen. Der muss der ja nur angeben, nicht wirklich anbieten
von Klaus
14.02.2024, 15:07
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Gemeinsame Einfahrt, Umnutzung
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Re: Gemeinsame Einfahrt, Umnutzung

1) Dürfen in der gemeinsamen Einfahrt überhaupt Parkplätze ausgewiesen werden? Er kann die Parkpläze "ausweisen" wo er will, kann er auch mieten. Was immer die Gemeinde anerkennt. 2) Muss A die Nutzung der gemeinsamen Einfahrt für Gewerbekunden dulden? Das ist keine gemeinsame Einfahrt, Si...
von Klaus
13.02.2024, 13:02
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Leitungsrecht für Abwasserleitung von einem Feld
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Re: Leitungsrecht für Abwasserleitung von einem Feld

Alles gehörte dem Bauern B der es nutzt und noch eine WIese behalten hat. Er ging wohl davon aus das die Leitung so bleibt (Treu und Gauben) als er verkaufte. Da der Neue die reparierte gab es wohl eine Ansprache. Neu legen oder entfernen ist nicht, solange die Leitungen besten, bleiben Sie Man könn...
von Klaus
12.02.2024, 22:46
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Leitungsrecht für Abwasserleitung von einem Feld
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Re: Leitungsrecht für Abwasserleitung von einem Feld

Es gab irgendwann eine Vereinbarung der Grundbesitzer diese Leitungen zu legen und nutzen. Nach Treu und Glauben können sich alle darauf verlassen das dies solange bleibt wie die Leitungen liegen.
Das geht ach auf die Nachfolger über.
von Klaus
03.02.2024, 13:30
Forum: Streitforum
Thema: Tyrannischer Nachbar
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Re: Tyrannischer Nachbar

Man kann den Vermiete zwingen etwas zu tun in dem man klagt oder die Miete mindert. Das führt aber eher dazu das er sobald man zwei Mieten erreicht hat kündigt. Denn einen nichts zahlenden quengelnden Mieter wird man schneller los als einen Gestörten der das wohl auch belegen kann. Zeugen sind Zeuge...
von Klaus
03.02.2024, 13:25
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Im Grundbuch eingetragenes Wegerecht: Eigentümer erneuert den Weg ohne Rücksprache mit dem Nutzer
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Re: Im Grundbuch eingetragenes Wegerecht: Eigentümer erneuert den Weg ohne Rücksprache mit dem Nutzer

Also ist eigentlich ganz einfach. B ist der Eigentümer, der kann machen was er will. Und nur der kann den Kostenersatz, der vereinbart wurde, verlangen. ABER: Der Weg muss der vereinbarten Nutzung entsprechen und üblich sein Also keine goldene Kacheln das wäre zu teuer. Schotter ist befahrbar, begeh...
von Klaus
19.01.2024, 16:42
Forum: Miet und Vermieten
Thema: Wegerecht/Einzäunen
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Re: Wegerecht/Einzäunen

Den Zaun würde ich eine bauliche Veränderung nennen, also nur mit Zustimmung des Eigentümer. Und der muss sich an die Regeln der Rechte halten die er vergeben hat. Also der Mieter daher auch
von Klaus
15.11.2023, 15:01
Forum: Streitforum
Thema: Paketstreit mit kleinkriminellem Psychonachbar
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Re: Paketstreit mit kleinkriminellem Psychonachbar

Ihr missversteht die Rechtsfolgen. Ihr tut dem Zusteller einen Gefallen und haftet gegenüber diesen dann auch. Dem würde ich gegen Quittung das Paket dann auch wieder geben. Wobei der es nicht annehmen wird ohne Paketschein und keine Quittungen ohne Paketschein ausstellen kann. Also aufmachen und de...
von Klaus
15.11.2023, 14:57
Forum: Streitforum
Thema: Gemeinsamer Weg - Laub- und Schneefrei.
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Re: Gemeinsamer Weg - Laub- und Schneefrei.

Ein vollständige Reinigung ist natürlich auch keine Forderung die man stellen kann. Lediglich denn auch in den Ortsatzungen genannte Breite und Beschaffenheit, Uhrzeit und Häufigkeit....also wie auf einem Gehweg
von Klaus
01.11.2023, 18:26
Forum: Streitforum
Thema: Paketstreit mit kleinkriminellem Psychonachbar
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Re: Paketstreit mit kleinkriminellem Psychonachbar

Frage mich, warum Pakete dann überhaupt bei Nachbarn abgegeben werden. Das versteckte Risiko ist unannehmbar groß...
Der Paketdienst und der Nachbarn haben ja kein Risiko. Der nette Nachbar sollte es sich immer quittieren lassen. Üblicherweise schmei0t man es aber auch nicht in den Hausflur
von Klaus
01.11.2023, 16:58
Forum: Streitforum
Thema: Paketstreit mit kleinkriminellem Psychonachbar
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Re: Paketstreit mit kleinkriminellem Psychonachbar

Wir disskutieren fiktive Fälle. Und nichts gehen Rundumschläge aber so ne Textwurst ohne echten Inhalt. Warum teil man denn sein Internet mir seinem kleinkriminellem Psychonachbar? Generell ist es so das A ein Paket vom Paketdienst annimmt um es B zu übergeben. Dann haftet A für die Übergabe und kan...
von Klaus
30.10.2023, 08:05
Forum: Streitforum
Thema: Gemeinsamer Weg - Laub- und Schneefrei.
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Re: Gemeinsamer Weg - Laub- und Schneefrei.

Dann ja.
A muss nicht kehren sondern zahlen das einer kehrt. Man kann auch eine Festellungsklage erwirken.
Oder ein Schiedsverfahren das in den meisten Bundesländern eh vorgeschrieben ist, Stadt fragen
von Klaus
29.10.2023, 21:04
Forum: Streitforum
Thema: Gemeinsamer Weg - Laub- und Schneefrei.
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Re: Gemeinsamer Weg - Laub- und Schneefrei.

sie hätten ein Wegerecht aber keine Verpflichtungen Also jetzt wird es Interessanter. Also geht es darum A zu irgendwas zu bringen. Gefragt wrd für B. Dann muss man erst mal im Grundbuch nachsehen ob was geregelt wurde. Ist das nichts nur das Wegerecht kann der Inhaber vom Berechtigten verlangen si...
von Klaus
29.10.2023, 20:40
Forum: Streitforum
Thema: Gemeinsamer Weg - Laub- und Schneefrei.
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Re: Gemeinsamer Weg - Laub- und Schneefrei.

Ich hatte es 20 Jahre andersrum. Mein Wegebesitzer hat mir immer den seinen Schnee in den Fahrweg geschoben......
von Klaus
29.10.2023, 20:24
Forum: Streitforum
Thema: Gemeinsamer Weg - Laub- und Schneefrei.
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Re: Gemeinsamer Weg - Laub- und Schneefrei.

Jeder ist für seine Gäste, Besucher zuständig. JA

Es sei denn die haben irgendwas geregelt. Ist es ein normales Wegerecht kann der Eigentümer aber die Kosten für Wegereinigung anteilig der Nutzung in Rechnung stellen.
von Klaus
29.10.2023, 20:00
Forum: Streitforum
Thema: Gemeinsamer Weg - Laub- und Schneefrei.
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Re: Gemeinsamer Weg - Laub- und Schneefrei.

Ob der Vordermann was tun muss, müsste man in der Vereinbarung der beiden prüfen. Denn A darf den Weg von B ja aufgrund irgendeiner Vereinbarung nutzen. Ist es ein Wegerecht könnten die Pflegekosten verlangt werden, die Anteilig anfallen. So nun zu Verantwortung wenn der Briefträger stürzt: Da ist A...
von Klaus
29.10.2023, 10:32
Forum: Streitforum
Thema: Gemeinsamer Weg - Laub- und Schneefrei.
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Re: Gemeinsamer Weg - Laub- und Schneefrei.

Bildbilder hochlande
AUF DEM BILD IST EIN FEHLER WEG VON B WÄRE RICHTIG.

Wenn B einen Weg besitzt kann B machen was er will. Da kann A keine Ansprüche ableiten.
Ich vermute mal A hat ein Wegerecht und nutzt den Weg auch. Aber auch in dem Fall muss B nichts tun,
von Klaus
23.10.2023, 10:52
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Fehlerhafte Dienstbarkeit
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Re: Fehlerhafte Dienstbarkeit

Einen Anwalt, 3 Richter, ein weiteres OLG und der Typ ais dem Internet sagten das es nichts wird. Du hast das Haus doch bereits ohne den Grundbucheintrag erworben. Den hatte dir niemand verkauft. Warum solltest du wegen deines Fehlers nur jemanden zur Rechenschaft ziehen können. Wenn überhaupt hatte...
von Klaus
23.10.2023, 10:36
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Fehlerhafte Dienstbarkeit
Antworten: 46
Zugriffe: 19965

Re: Fehlerhafte Dienstbarkeit

Ohne den Inhalt des OLG Urteils zu kennen ist schwer war zu sagen. Wenn der Tenor darauf liegt das keine Eintragung kein Irrtum sein kann. Was ja durchaus nachvollziehbar ist. Dann ist es aussichtlos. Das hätte der Anwalt aber auch vorher recherechieren können Aber "dass keine Berichtigung stat...