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Genauso ist es; so wird es jeder Richter individuell beurteilen, gerade wenn es um so eine individuelle Definition geht.

Moin, theoretisch schon, aber meine persönliche Meinung ist (bin kein Jurist), das man da nicht mit durchkommt. Im Kommentar zu § 1018 BGB steht, dass man keine Quasiberechtigten, wie Mieter, Besucher, Paketdienste etc. ausgrenzen kann. Hier wird auf § 1093 Abs.2 verwiesen (Mittelbar Berechtigte). I...

Wobei mir das wundert, denn Baum und Zaun sind keine dauerhaften Hinternisse.Wohl Glück gehabt. Wer sagt denn, dass die Hindernisse dauerhaft sein müssen ? Gibt es denn Hindernisse die dauerhaft sind? Was ist dauerhaft? 100, 1000 oder 10000 oder 1 Milion Jahre? Die Beeinträchtigung muss von einer d...

Die Beschaffenheit des Weges ist eher nebensächlich, genauso ob das Wegerecht genutzt wurde oder nicht. Ich habe einen über 3 Jährigen Prozess zum Wegerecht hinter mir. Das Wegerecht wurde zum Glück gelöscht, einzig und allein, weil über 30 Jahre das Wegerecht durch einen Zaun und Baum beinträchtigt...

Gelöscht - Thema verfehlt

Meiner Meinung nach ist B ein Fall für die Psychiatrie! Wenn ich A wäre würde ich darauf hinarbeiten, dass B wegkommt. Gibt eh schon genug davon.

genau, einfach die Tür von Mieterin C zustellen - vlcht schaltet diese dann das Gehirn ein.

Bürgermeister und Presse anschreiben. Um mal mit der Oposition im Gemeinderat reden :-) Hallo, erstmal Glückwunsch zum Urteil, wenn das Rechtskräftig ist, dann ist doch erstmal alles gut! Ich würde erstmal den Weg dicht machen, dann die Löschung einklagen, kostet halt der Behörde zusätzlich Geld, m...

Die Angaben sind widersprüchlich: erst jederzeit und uneingeschränkt nutzbar - dann nur 2,50m breit und auf 7,5 to begrenzt, was steht denn nun? Eine Baulast ist öffentlich rechtlich - eine Grunddienstbarkeit (Wegerecht) im Grundbuch regelt den Umfang der Nutzung. Wenn keine Grunddienstbarkeit beste...

Klaus hat geschrieben: ↑

18.11.2018, 16:54

Ich würde da kein Fahrrecht sehen, denn ihm fehlt ja auch die weiter Grunddienstbarkeit. Ich sehe
nur einen Verzicht auf Abstände beim Bau und Betrieb

Das sehe ich auch so, in einem ähnlichen Fall hat der BGH entschieden: BGH 15.11.2013, V ZR 24/13

Gruß Ralf

Wenn ich so schallempfindlich wäre (Wellen Schall der Nachbarheizung), würde ich nicht in einen Altbau ziehen, da gibt es noch keinen Schallschutz nach heutigen Maßstab und hat auch keinen Anspruch darauf.

Valentino hat geschrieben: ↑

10.10.2018, 08:00

Kann das Bauamt eine Baulast von B, der keine Dienstbarkeit, Wegerecht an dem Privatgrundstück von A hat eine Benutzung über das Grundstück anordnen?

Ich hab das so verstanden, dass bereits eine Baulast besteht. Dann wäre meiner Meinung nach ein Notwegerecht durchzusetzen.

Naja, evtl. die "Behörde Gericht" kann das, wenn B ein Notwegerecht einklagt, dass aber meist nur ein fußläufiges Erreichen ermöglichen muss.

Die Beschreibung ist für mich etwas undurchsichtig...… Wo B in welchem Umfang Wegerecht hat, müsste doch eigentlich in der notariellen Urkunde geregelt sein. Entweder ist dort eine Breite genannt oder wenn nicht, dann auf der gesamten Wegfläche würde ich sagen. Vielleicht hast Du noch weitere Angaben?

Vermieten an Untermieter, ja da handelt es sich ja um "Wohnen" im Sinne der §§ 3 und 4 BauNVO; Aber nicht das Beherbergen von ständig wechselnden Gästen (außer man nimmt für kurze Zeit Verwandschaft auf) Das ist auch abhängig, ob es sich um ein reines Wohngebiet handelt - dort ist die Beherbergung i...

§ 3 Abs 5) Anlagen im Sinne dieses Gesetzes sind: 1. Betriebsstätten und sonstige ortsfeste Einrichtungen, 2. Maschinen, Geräte und sonstige ortsveränderliche technische Einrichtungen sowie Fahrzeuge, soweit sie nicht der Vorschrift des § 38 unterliegen, und 3. Grundstücke, auf denen Stoffe gelagert...

Ob der "fehlende Trittschal" ein Mangel ist, muss erst mal festgestellt werden; es kommt darauf an, aus welchem Baujahr das Haus ist und ob das damalig eine "übliche" Bauausführung war.

ich denke w49fry meint die:

Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz
(Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm)

Diese liegt meist auch der Bauleitplanung zugrunde.

Gruss Ralf

Ich würde in diesem Fall auch weiterhin ignorieren, denn wenn A sich schon mit diversen Nachbarn streitet sind A das Problem.

Warum will denn die Haftpflicht nicht zahlen ? Muss diese ja begründen ! Aus meiner Sicht wäre das schon ein Haftpflichtschaden, wenn vom Grundstück B ein Schaden ausgeht und A schädigt? Es gibt natürlich Haftpflichtpolicen, die z.B. Allmählichkeitsschäden ausschließen, darunter würde ich die Sache ...