Die Suche ergab 46 Treffer

von bugschuko
19.11.2019, 14:16
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegerecht Eigentümer vs. Mieter
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Zugriffe: 274

Re: Wegerecht Eigentümer vs. Mieter

Genauso ist es; so wird es jeder Richter individuell beurteilen, gerade wenn es um so eine individuelle Definition geht.
von bugschuko
19.11.2019, 10:38
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegerecht Eigentümer vs. Mieter
Antworten: 5
Zugriffe: 274

Re: Wegerecht Eigentümer vs. Mieter

Moin, theoretisch schon, aber meine persönliche Meinung ist (bin kein Jurist), das man da nicht mit durchkommt. Im Kommentar zu § 1018 BGB steht, dass man keine Quasiberechtigten, wie Mieter, Besucher, Paketdienste etc. ausgrenzen kann. Hier wird auf § 1093 Abs.2 verwiesen (Mittelbar Berechtigte). I...
von bugschuko
05.11.2019, 16:35
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegerecht löschen lassen.
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Re: Wegerecht löschen lassen.

Wobei mir das wundert, denn Baum und Zaun sind keine dauerhaften Hinternisse.Wohl Glück gehabt. Wer sagt denn, dass die Hindernisse dauerhaft sein müssen ? Gibt es denn Hindernisse die dauerhaft sind? Was ist dauerhaft? 100, 1000 oder 10000 oder 1 Milion Jahre? Die Beeinträchtigung muss von einer d...
von bugschuko
04.11.2019, 12:15
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegerecht löschen lassen.
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Zugriffe: 751

Re: Wegerecht löschen lassen.

Die Beschaffenheit des Weges ist eher nebensächlich, genauso ob das Wegerecht genutzt wurde oder nicht. Ich habe einen über 3 Jährigen Prozess zum Wegerecht hinter mir. Das Wegerecht wurde zum Glück gelöscht, einzig und allein, weil über 30 Jahre das Wegerecht durch einen Zaun und Baum beinträchtigt...
von bugschuko
12.09.2019, 13:10
Forum: Streitforum
Thema: Alter Opa spielt mit den Mülltonnen fremder Eigentümer und versteckt sie
Antworten: 4
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Re: Alter Opa spielt mit den Mülltonnen fremder Eigentümer und versteckt sie

Meiner Meinung nach ist B ein Fall für die Psychiatrie! Wenn ich A wäre würde ich darauf hinarbeiten, dass B wegkommt. Gibt eh schon genug davon.
von bugschuko
07.06.2019, 09:49
Forum: Eigentumswohnung, WEG, Verwalter
Thema: Fahrradanhänger und andere Gegenstände im Hausflur
Antworten: 3
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Re: Fahrradanhänger und andere Gegenstände im Hausflur

genau, einfach die Tür von Mieterin C zustellen - vlcht schaltet diese dann das Gehirn ein.
von bugschuko
07.06.2019, 09:46
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Behörde will Baulast durchsetzen
Antworten: 30
Zugriffe: 9423

Re: Behörde will Baulast durchsetzen

Bürgermeister und Presse anschreiben. Um mal mit der Oposition im Gemeinderat reden :-) Hallo, erstmal Glückwunsch zum Urteil, wenn das Rechtskräftig ist, dann ist doch erstmal alles gut! Ich würde erstmal den Weg dicht machen, dann die Löschung einklagen, kostet halt der Behörde zusätzlich Geld, m...
von bugschuko
27.12.2018, 12:34
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Breite Wegerecht
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Re: Breite Wegerecht

Die Angaben sind widersprüchlich: erst jederzeit und uneingeschränkt nutzbar - dann nur 2,50m breit und auf 7,5 to begrenzt, was steht denn nun? Eine Baulast ist öffentlich rechtlich - eine Grunddienstbarkeit (Wegerecht) im Grundbuch regelt den Umfang der Nutzung. Wenn keine Grunddienstbarkeit beste...
von bugschuko
19.11.2018, 13:53
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegerecht unvollständig - was nun?
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Re: Wegerecht unvollständig - was nun?

Klaus hat geschrieben:
18.11.2018, 16:54
Ich würde da kein Fahrrecht sehen, denn ihm fehlt ja auch die weiter Grunddienstbarkeit. Ich sehe
nur einen Verzicht auf Abstände beim Bau und Betrieb
Das sehe ich auch so, in einem ähnlichen Fall hat der BGH entschieden: BGH 15.11.2013, V ZR 24/13

Gruß Ralf
von bugschuko
29.10.2018, 10:06
Forum: Streitforum
Thema: Schall und starkes Klopfen
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Re: Schall und starkes Klopfen

Wenn ich so schallempfindlich wäre (Wellen Schall der Nachbarheizung), würde ich nicht in einen Altbau ziehen, da gibt es noch keinen Schallschutz nach heutigen Maßstab und hat auch keinen Anspruch darauf.
von bugschuko
13.10.2018, 08:52
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Kann das Bauamt eine Baulast als Dienstbarkeit auslegen
Antworten: 8
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Re: Kann das Bauamt eine Baulast als Dienstbarkeit auslegen

Valentino hat geschrieben:
10.10.2018, 08:00
Kann das Bauamt eine Baulast von B, der keine Dienstbarkeit, Wegerecht an dem Privatgrundstück von A hat eine Benutzung über das Grundstück anordnen?
Ich hab das so verstanden, dass bereits eine Baulast besteht. Dann wäre meiner Meinung nach ein Notwegerecht durchzusetzen.
von bugschuko
12.10.2018, 10:50
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Kann das Bauamt eine Baulast als Dienstbarkeit auslegen
Antworten: 8
Zugriffe: 2301

Re: Kann das Bauamt eine Baulast als Dienstbarkeit auslegen

Naja, evtl. die "Behörde Gericht" kann das, wenn B ein Notwegerecht einklagt, dass aber meist nur ein fußläufiges Erreichen ermöglichen muss.
von bugschuko
28.09.2018, 11:56
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Zufahrtsbreite zum Privatweg mit Wegerecht
Antworten: 3
Zugriffe: 1878

Re: Zufahrtsbreite zum Privatweg mit Wegerecht

Die Beschreibung ist für mich etwas undurchsichtig...… Wo B in welchem Umfang Wegerecht hat, müsste doch eigentlich in der notariellen Urkunde geregelt sein. Entweder ist dort eine Breite genannt oder wenn nicht, dann auf der gesamten Wegfläche würde ich sagen. Vielleicht hast Du noch weitere Angaben?
von bugschuko
14.09.2018, 08:54
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegerecht auch für Airbnb - Aktivitäten?
Antworten: 4
Zugriffe: 2190

Re: Wegerecht auch für Airbnb - Aktivitäten?

Vermieten an Untermieter, ja da handelt es sich ja um "Wohnen" im Sinne der §§ 3 und 4 BauNVO; Aber nicht das Beherbergen von ständig wechselnden Gästen (außer man nimmt für kurze Zeit Verwandschaft auf) Das ist auch abhängig, ob es sich um ein reines Wohngebiet handelt - dort ist die Beherbergung i...
von bugschuko
06.08.2018, 14:16
Forum: Lärm, Belästigung durch Krach
Thema: Kettensäge ...
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Zugriffe: 6454

Re: Kettensäge ...

§ 3 Abs 5) Anlagen im Sinne dieses Gesetzes sind: 1. Betriebsstätten und sonstige ortsfeste Einrichtungen, 2. Maschinen, Geräte und sonstige ortsveränderliche technische Einrichtungen sowie Fahrzeuge, soweit sie nicht der Vorschrift des § 38 unterliegen, und 3. Grundstücke, auf denen Stoffe gelagert...
von bugschuko
06.08.2018, 08:46
Forum: Lärm, Belästigung durch Krach
Thema: Einschüchterung der Nachbarn wegen Umzugsgeräusche bzw Besuch
Antworten: 4
Zugriffe: 1379

Re: Einschüchterung der Nachbarn wegen Umzugsgeräusche bzw Besuch

Ob der "fehlende Trittschal" ein Mangel ist, muss erst mal festgestellt werden; es kommt darauf an, aus welchem Baujahr das Haus ist und ob das damalig eine "übliche" Bauausführung war.
von bugschuko
06.08.2018, 08:41
Forum: Lärm, Belästigung durch Krach
Thema: Kettensäge ...
Antworten: 8
Zugriffe: 6454

Re: Kettensäge ...

ich denke w49fry meint die:

Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz
(Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm)

Diese liegt meist auch der Bauleitplanung zugrunde.

Gruss Ralf
von bugschuko
13.07.2018, 09:24
Forum: Miet und Vermieten
Thema: Nachbarschaftsteit in Reihenhäusern
Antworten: 2
Zugriffe: 4588

Re: Nachbarschaftsteit in Reihenhäusern

Ich würde in diesem Fall auch weiterhin ignorieren, denn wenn A sich schon mit diversen Nachbarn streitet sind A das Problem.
von bugschuko
10.07.2018, 10:27
Forum: Streitforum
Thema: Schaden durch absenken der Nachbargarage
Antworten: 5
Zugriffe: 1443

Re: Schaden durch absenken der Nachbargarage

Warum will denn die Haftpflicht nicht zahlen ? Muss diese ja begründen ! Aus meiner Sicht wäre das schon ein Haftpflichtschaden, wenn vom Grundstück B ein Schaden ausgeht und A schädigt? Es gibt natürlich Haftpflichtpolicen, die z.B. Allmählichkeitsschäden ausschließen, darunter würde ich die Sache ...