Die Suche ergab 57 Treffer

von bugschuko
15.05.2020, 11:01
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegerecht während der bauphase nicht nutzbar
Antworten: 11
Zugriffe: 1380

Re: Wegerecht während der bauphase nicht nutzbar

Moin, es gibt in vielen Bundesländern ein sogenanntes "Hammerschlags- und Leiterrecht" - das ermöglicht für Bau- Insatndhaltungs- u Reparaturarbeiten die Grundstücke anderer Eigentümer und Nutzungsberechtigter zu nutzen, so schonend wie möglich, aber was halt notwendig ist. Ich würde mich mal dahing...
von bugschuko
02.04.2020, 15:34
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegerecht ungeklärt
Antworten: 15
Zugriffe: 2398

Re: Wegerecht ungeklärt

Hallo, das ist wirklich eine blöde Situation für B - ein Notwegerecht hat grundsätzlich auch nur das Recht zu Fuß zu seinem Grundstück zu kommen, es sei denn, dass man auf öffentlicher Strasse in der Nähe sein Auto gar nicht abstellen kann. Wenn A schon lange eine landwirtschaftliche Fläche o.ä. war...
von bugschuko
21.02.2020, 09:50
Forum: Streitforum
Thema: Aufräumarbeiten nach Orkan Sabine
Antworten: 6
Zugriffe: 2071

Re: Aufräumarbeiten nach Orkan Sabine

https://www.baum-des-jahres.de/fileadmin/user_upload/rund_um_den_Buam/Hilsberg_bmz_2_2018.pdf Dieses ist eine gute Abhandlung, im Literaturnachweis entsprechende Urteile. Es ist jedenfalls keine grundsätzliche Regelung, es kommt halt darauf an: - Ursache Sturm ja/nein - Baum schon erkennbar Morsch ...
von bugschuko
20.02.2020, 14:39
Forum: Bauen, Umbauen, Aufbauen
Thema: Muss ich dem Umbau der Doppelhaushälfte zustimmen?
Antworten: 2
Zugriffe: 1620

Re: Muss ich dem Umbau der Doppelhaushälfte zustimmen?

Wenn B umbauen oder aufstocken will muss A dem nicht zustimmen, wenn er nicht will

B muss sich eine Baugenehmigung holen, dabei wird geklärt, ob und wie das überhaupt möglich ist

A kann zum Bauamt gehen und sich erkundigen, ob und was möglich ist und was nicht

Gruß Ralf
von bugschuko
20.02.2020, 14:24
Forum: Streitforum
Thema: Aufräumarbeiten nach Orkan Sabine
Antworten: 6
Zugriffe: 2071

Re: Aufräumarbeiten nach Orkan Sabine

Gängige Praxis sofern der Baum durch höhere Gewalt (Sturm) umgefallen ist - also NICHT weil dieser schon sturzgefährdet oder morsch war: - jeder muss sein Grundstück selbst räumen und das Holz entsoregn - selbst Schäden am Grundstück, Haus oder sonstigen Bestandteilen trägt jeder Eigentümer selbst d...
von bugschuko
24.01.2020, 10:32
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegebaulast
Antworten: 9
Zugriffe: 2212

Re: Wegebaulast

Es gibt kein Gewohnheitsrecht bei Dienstbarkeiten / Wegerechte. Ist auch gerade wieder vom BGH bestätigt.

Sh Pressemitteilung Nr. 012/2020 vom 24.01.2020
von bugschuko
21.01.2020, 11:20
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegebaulast
Antworten: 9
Zugriffe: 2212

Re: Wegebaulast

z.B:

OLG Hamm , Urteil vom 06.07.2017 - 5 U 152/16

und woraus kommt die Erkenntnis, dass es umgekehrt funktioniert ?
von bugschuko
20.01.2020, 11:37
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegebaulast
Antworten: 9
Zugriffe: 2212

Re: Wegebaulast

Hallo, zur Eingangsfrage: die Baulast begründet zwar noch kein ziviles Wegerecht, es gibt aber bereits Urteile, meines Wissens, dass anhand einer Baulast, die die Zuwegung regelt, ein Durchsetzten eines Zivilen Wegerechts ermöglicht. Die Gerichte haben festgestellt, dass, wenn ein Grundeigentümer ei...
von bugschuko
05.01.2020, 19:11
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegerecht durch Regenfallrohr eingeschränkt
Antworten: 5
Zugriffe: 1427

Re: Wegerecht durch Regenfallrohr eingeschränkt

Moin, zu 1.) ob das hingenommen werden muss hängt von der damaligen Wegerechtsvereinbarung ab, ob 3m zugesichert wurden. Wenn nicht, sehe ich keine Beeinträchtigung, da 2,85m ausreichen. zu 2.) A muss gar nichts pflastern, auch ein Dreckweg reicht aus. zu 3.) ich meine Nein, wenn A etwas wegreißt un...
von bugschuko
17.12.2019, 14:46
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegerecht Grunddienstbarkeit + Baulast: auch hier Verjährung?
Antworten: 3
Zugriffe: 1319

Re: Wegerecht Grunddienstbarkeit + Baulast: auch hier Verjährung?

Die Verjährung des Beseitigungsanspruches sind 30 Jahre, die 3 Jahre wurden gem. BGH gekippt. Heißt, die Hecke / Zaun muss mind. 30 Jahre dort stehen - ansonsten hat man einen Beseitigungsanspruch.

Gruß Ralf
von bugschuko
17.12.2019, 14:41
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Grunddienstbarkeit: Nur was im Grundbuch steht ist bindend?
Antworten: 5
Zugriffe: 1238

Re: Grunddienstbarkeit: Nur was im Grundbuch steht ist bindend?

Die Formulierung "dem jeweiligen Eigentümer" weist darauf hin, dass es sich eine dingliche Dienstbarkeit handelt, die dem begünstigten Grundstück zuzuordnen ist und der jeweilige Eigentümer, aber auch Mieter nutzen können. Wenn in der Vereinbarung 3m Breite als Dienstbarkeit gzugestanden sind, dann ...
von bugschuko
19.11.2019, 14:16
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegerecht Eigentümer vs. Mieter
Antworten: 5
Zugriffe: 1542

Re: Wegerecht Eigentümer vs. Mieter

Genauso ist es; so wird es jeder Richter individuell beurteilen, gerade wenn es um so eine individuelle Definition geht.
von bugschuko
19.11.2019, 10:38
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegerecht Eigentümer vs. Mieter
Antworten: 5
Zugriffe: 1542

Re: Wegerecht Eigentümer vs. Mieter

Moin, theoretisch schon, aber meine persönliche Meinung ist (bin kein Jurist), das man da nicht mit durchkommt. Im Kommentar zu § 1018 BGB steht, dass man keine Quasiberechtigten, wie Mieter, Besucher, Paketdienste etc. ausgrenzen kann. Hier wird auf § 1093 Abs.2 verwiesen (Mittelbar Berechtigte). I...
von bugschuko
05.11.2019, 16:35
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegerecht löschen lassen.
Antworten: 13
Zugriffe: 2805

Re: Wegerecht löschen lassen.

Wobei mir das wundert, denn Baum und Zaun sind keine dauerhaften Hinternisse.Wohl Glück gehabt. Wer sagt denn, dass die Hindernisse dauerhaft sein müssen ? Gibt es denn Hindernisse die dauerhaft sind? Was ist dauerhaft? 100, 1000 oder 10000 oder 1 Milion Jahre? Die Beeinträchtigung muss von einer d...
von bugschuko
04.11.2019, 12:15
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegerecht löschen lassen.
Antworten: 13
Zugriffe: 2805

Re: Wegerecht löschen lassen.

Die Beschaffenheit des Weges ist eher nebensächlich, genauso ob das Wegerecht genutzt wurde oder nicht. Ich habe einen über 3 Jährigen Prozess zum Wegerecht hinter mir. Das Wegerecht wurde zum Glück gelöscht, einzig und allein, weil über 30 Jahre das Wegerecht durch einen Zaun und Baum beinträchtigt...
von bugschuko
12.09.2019, 13:10
Forum: Streitforum
Thema: Alter Opa spielt mit den Mülltonnen fremder Eigentümer und versteckt sie
Antworten: 4
Zugriffe: 2327

Re: Alter Opa spielt mit den Mülltonnen fremder Eigentümer und versteckt sie

Meiner Meinung nach ist B ein Fall für die Psychiatrie! Wenn ich A wäre würde ich darauf hinarbeiten, dass B wegkommt. Gibt eh schon genug davon.
von bugschuko
07.06.2019, 09:49
Forum: Eigentumswohnung, WEG, Verwalter
Thema: Fahrradanhänger und andere Gegenstände im Hausflur
Antworten: 3
Zugriffe: 2045

Re: Fahrradanhänger und andere Gegenstände im Hausflur

genau, einfach die Tür von Mieterin C zustellen - vlcht schaltet diese dann das Gehirn ein.
von bugschuko
07.06.2019, 09:46
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Behörde will Baulast durchsetzen
Antworten: 30
Zugriffe: 13671

Re: Behörde will Baulast durchsetzen

Bürgermeister und Presse anschreiben. Um mal mit der Oposition im Gemeinderat reden :-) Hallo, erstmal Glückwunsch zum Urteil, wenn das Rechtskräftig ist, dann ist doch erstmal alles gut! Ich würde erstmal den Weg dicht machen, dann die Löschung einklagen, kostet halt der Behörde zusätzlich Geld, m...
von bugschuko
27.12.2018, 12:34
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Breite Wegerecht
Antworten: 12
Zugriffe: 4211

Re: Breite Wegerecht

Die Angaben sind widersprüchlich: erst jederzeit und uneingeschränkt nutzbar - dann nur 2,50m breit und auf 7,5 to begrenzt, was steht denn nun? Eine Baulast ist öffentlich rechtlich - eine Grunddienstbarkeit (Wegerecht) im Grundbuch regelt den Umfang der Nutzung. Wenn keine Grunddienstbarkeit beste...