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von Nelson
30.10.2011, 17:06
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Herstellung des Weges-Rückbau?
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

C´s Grundstück beginnt ab Mitte Gullideckel.

Und wie gesagt, einen Weg hat es damals nicht gegeben...
von Nelson
30.10.2011, 16:51
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Thema: Herstellung des Weges-Rückbau?
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

Links A, rechts B, hinten C
von Nelson
30.10.2011, 16:38
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Thema: Herstellung des Weges-Rückbau?
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

Kann Bild leider nicht hochladen. Da auch das Wegeniveau teilweise hochgesetzt wurde, klagt B. Gibt es einen anderen Weg um Bild zu zeigen?
von Nelson
30.10.2011, 16:05
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Thema: Herstellung des Weges-Rückbau?
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

Nein, A ist außen vor. Er hat der Niveau nur für sein Grundstück ohne das Teilstück für das Wegerecht erhöht. B blieb mit seinem gesamten Grundstück auf dem Niveau. C musste sein Grundstück erhöhen und glich den Weg dem Niveau von A an. B findet das nicht gut da sein Zaun " an Funktion verliert" und...
von Nelson
30.10.2011, 14:15
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Thema: Herstellung des Weges-Rückbau?
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

Also, der Weg ist jetzt höher als das Niveau von B, auf gleichem Niveau wie A. Zu B´s Seite wurden Winkelsteine gesetzt, ein Abrutschen etc ist somit verhindert. Der Weg befindet sich aber in den vom Wegerecht belasteten Flächen. B will jetzt den Rückbau. Kein Zuan wurde versetzt, nicht für die HErs...
von Nelson
30.10.2011, 14:03
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Thema: Herstellung des Weges-Rückbau?
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

C hat nach Eintragung das Grundstückniveau verändern müssen (Bodengutachten), hat auch entsprechend den Weg angepasst, also alles selber bezahlt. Die Frage, die sich mir anschließt ist, ob B überhaupt ein Schaden entstanden ist. Immerhin wurde der Weg innerhalb der Begrenzungen gebaut, sein Zaun wed...
von Nelson
30.10.2011, 13:42
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Thema: Herstellung des Weges-Rückbau?
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

der oben genannte Text (Wegerecht plus Herstellung des Weges) aus dem Kaufvertrag von B wurde so 1:1 als Grunddienstbarkeit eingetragen und ist somit nicht nnur Teil des Vertrages.
von Nelson
30.10.2011, 13:33
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Thema: Herstellung des Weges-Rückbau?
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

Das habe ich schon verstanden! Aber B hat einen Vertrag unterschrieben, in dem ein Weg vom dahinterliegenden Grundstück von dem Eigentümer dieses Grundstücks hergestellt werden kann. Ob jetzt X oder C der Eigentümer ist, ist dabei nicht relevant, weil ein Weg bisher nicht hergestellt wurde. B hat VE...
von Nelson
30.10.2011, 13:21
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

C hat sich ja auch nicht bei B sondern bei X (bisheriger Eigentümer, hatte kein Weg gebaut) verpflichtet: "Der Käufer (C) verpflichtet sich, die mit dem Wegerecht belasteten Flächen der Flurstücke von A und B spätestens 6 Monate nach Abschluss seiner Baumaßnahmen auf eine Weise als Weg fertig zu ste...
von Nelson
30.10.2011, 12:10
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

ok, ich hatte im letzten Satz der Passage C gesetzt. Der letzte Satz lautet im Original: "Die Kosten für die Herstellung des Weges und seine Unterhaltung gehen zu Lasten des Eigentümers der berechtigten Flurstücke xyz." Da noch kein Weg gebaut wurde, wurde C (jetzt Eigentümer der Flurstücke xyz) von...
von Nelson
30.10.2011, 11:43
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Thema: Herstellung des Weges-Rückbau?
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

puh... Also: "Derjeweilige Eigentümer des Grundstücks C ist berechtigt die im Lageplan schraffierte Teilfläche des Flurstücks von B zum Zwecke des Gehens und Fahrens vom Grundstück C über die belastete Teilfläche des Grundstücks B bis zur öffentlichen Straße zu nutzen (Wegerecht). Die Kosten für die...
von Nelson
30.10.2011, 10:58
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

Dann versuche ich es nochmal mit Infos: A und B haben deren Zufahrt an der Straße. Zwischen den Grundstücken A und B haben A und B bei Kauf der Grundstücke jeweils 1.50m als Wege-und Leitungsrecht für das dahinterliegende Grundstück C, das damals noch nicht verkauft war, für das es aber einen pos. B...
von Nelson
30.10.2011, 09:05
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

würde sich die Situation ändern, wenn in allen VErträgen steht, dass die Rechte und Pflichten (hier bezüglich Grunddienstbarkeiten und Herstellung des Weges wie beschrieben) im Falle eines Verkaufs des Kaufgegenstandes auf den Rechtsnachfolger übertragen werden? Dann wäre X ja raus, oder? Man, wäre ...
von Nelson
30.10.2011, 07:35
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

Wie gesagt, im Vertrag des Klägers steht: Die Kosten für die Herstellung des Weges und seine Unterhaltung gehen zu Lasten des Eigentümers der Flurflächen (jetzt Eigentum von C). C hat damit auch verstanden, dass es einen Weg bisher gar nicht gibt, steht da ja auch so. C hat zusätzlich noch die zeitl...
von Nelson
29.10.2011, 18:43
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

hmm, noch genauere Infos würden wahrscheinlich zu komplex werden und damit den Rahmen sprengen. C war im Vorfeld bei fünf verschiedenen Anwälten, vier von ihnen hatten kein finanziellles Interesse an C, vier waren Anwälte für Baurecht. Alle sehen C im Recht, so auch die Behörden. Könnte man sich dar...
von Nelson
29.10.2011, 18:22
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

hmm, wäre eine gute Idee, B kommt aber mit immer neuen Sachen, die ihm nicht passen: Während der Bauphase das Dixieklo (Stand bei C auf dem Grundstück), der Baucontainer, der auf dem Weg stand, den A und B aber nicht nutzen, vier Fenster, die von C in die Richtung von A und B gebaut wurden ( Häuser ...
von Nelson
29.10.2011, 17:26
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Thema: Herstellung des Weges-Rückbau?
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

Nein, X ist es nicht egal, steht auf der Seite von C. Zwischen B und C gibt es keinen Vertrag, richtig. Wobei sich C ja verpflichtet hat diesen Weg herzustellen. Hätte er es nicht gemacht, hätte er seinen Vertrag gebrochen...
von Nelson
29.10.2011, 17:13
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Thema: Herstellung des Weges-Rückbau?
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

Die drei Grundstücke wurde von einem Notar im Auftrage der ehemaligen Besitzer verkauft. A und B hatten die beiden Häuser gekauft, C das dahinterliegende Grundstück. A und B haben die gleichen Bedingungen in ihren Verträgen. C ist aus diesem Grund verpflichtet einen Weg innerhalb von sechs Monaten h...
von Nelson
29.10.2011, 16:45
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

Die Verträge wurden im Zuge des Verkaufs der drei Grundstücke mit dem vorherigen Besitzer bzw. dem zukünftigen Besitzer des Grundstücks C geschlossen. In allen Verträgen steht das gleiche: C ist für die HErstellung des Weges innerhalb von sechs Monaten nach Ende der Baumaßnahmen verantwortlich und m...
von Nelson
29.10.2011, 13:51
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Re: Herstellung des Weges-Rückbau?

jetzt stehen in den drei Verträgen aber die Bedingungen des Wegebaus (Staub, Gebühr). Ansonsten gibt es keine Bedingungen. Erhöhungen bzw. Stützmauern sind bis zu einer Höhe von 1.5m im Bundesland genehmigungsfrei. Anders kann eine Entwässerung (Leitungsrecht) nur schwer hegestellt werden und die Zu...