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von bugschuko
19.11.2018, 13:53
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegerecht unvollständig - was nun?
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Zugriffe: 8528

Re: Wegerecht unvollständig - was nun?

Klaus hat geschrieben:
18.11.2018, 16:54
Ich würde da kein Fahrrecht sehen, denn ihm fehlt ja auch die weiter Grunddienstbarkeit. Ich sehe
nur einen Verzicht auf Abstände beim Bau und Betrieb
Das sehe ich auch so, in einem ähnlichen Fall hat der BGH entschieden: BGH 15.11.2013, V ZR 24/13

Gruß Ralf
von bugschuko
29.10.2018, 10:06
Forum: Streitforum
Thema: Schall und starkes Klopfen
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Re: Schall und starkes Klopfen

Wenn ich so schallempfindlich wäre (Wellen Schall der Nachbarheizung), würde ich nicht in einen Altbau ziehen, da gibt es noch keinen Schallschutz nach heutigen Maßstab und hat auch keinen Anspruch darauf.
von bugschuko
13.10.2018, 08:52
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Kann das Bauamt eine Baulast als Dienstbarkeit auslegen
Antworten: 8
Zugriffe: 11147

Re: Kann das Bauamt eine Baulast als Dienstbarkeit auslegen

Valentino hat geschrieben:
10.10.2018, 08:00
Kann das Bauamt eine Baulast von B, der keine Dienstbarkeit, Wegerecht an dem Privatgrundstück von A hat eine Benutzung über das Grundstück anordnen?
Ich hab das so verstanden, dass bereits eine Baulast besteht. Dann wäre meiner Meinung nach ein Notwegerecht durchzusetzen.
von bugschuko
12.10.2018, 10:50
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Kann das Bauamt eine Baulast als Dienstbarkeit auslegen
Antworten: 8
Zugriffe: 11147

Re: Kann das Bauamt eine Baulast als Dienstbarkeit auslegen

Naja, evtl. die "Behörde Gericht" kann das, wenn B ein Notwegerecht einklagt, dass aber meist nur ein fußläufiges Erreichen ermöglichen muss.
von bugschuko
28.09.2018, 11:56
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Zufahrtsbreite zum Privatweg mit Wegerecht
Antworten: 3
Zugriffe: 7685

Re: Zufahrtsbreite zum Privatweg mit Wegerecht

Die Beschreibung ist für mich etwas undurchsichtig...… Wo B in welchem Umfang Wegerecht hat, müsste doch eigentlich in der notariellen Urkunde geregelt sein. Entweder ist dort eine Breite genannt oder wenn nicht, dann auf der gesamten Wegfläche würde ich sagen. Vielleicht hast Du noch weitere Angaben?
von bugschuko
14.09.2018, 08:54
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegerecht auch für Airbnb - Aktivitäten?
Antworten: 4
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Re: Wegerecht auch für Airbnb - Aktivitäten?

Vermieten an Untermieter, ja da handelt es sich ja um "Wohnen" im Sinne der §§ 3 und 4 BauNVO; Aber nicht das Beherbergen von ständig wechselnden Gästen (außer man nimmt für kurze Zeit Verwandschaft auf) Das ist auch abhängig, ob es sich um ein reines Wohngebiet handelt - dort ist die Beherbergung i...
von bugschuko
06.08.2018, 14:16
Forum: Lärm, Belästigung durch Krach
Thema: Kettensäge ...
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Zugriffe: 16901

Re: Kettensäge ...

§ 3 Abs 5) Anlagen im Sinne dieses Gesetzes sind: 1. Betriebsstätten und sonstige ortsfeste Einrichtungen, 2. Maschinen, Geräte und sonstige ortsveränderliche technische Einrichtungen sowie Fahrzeuge, soweit sie nicht der Vorschrift des § 38 unterliegen, und 3. Grundstücke, auf denen Stoffe gelagert...
von bugschuko
06.08.2018, 08:46
Forum: Lärm, Belästigung durch Krach
Thema: Einschüchterung der Nachbarn wegen Umzugsgeräusche bzw Besuch
Antworten: 4
Zugriffe: 8594

Re: Einschüchterung der Nachbarn wegen Umzugsgeräusche bzw Besuch

Ob der "fehlende Trittschal" ein Mangel ist, muss erst mal festgestellt werden; es kommt darauf an, aus welchem Baujahr das Haus ist und ob das damalig eine "übliche" Bauausführung war.
von bugschuko
06.08.2018, 08:41
Forum: Lärm, Belästigung durch Krach
Thema: Kettensäge ...
Antworten: 8
Zugriffe: 16901

Re: Kettensäge ...

ich denke w49fry meint die:

Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz
(Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm)

Diese liegt meist auch der Bauleitplanung zugrunde.

Gruss Ralf
von bugschuko
13.07.2018, 09:24
Forum: Miet und Vermieten
Thema: Nachbarschaftsteit in Reihenhäusern
Antworten: 2
Zugriffe: 11451

Re: Nachbarschaftsteit in Reihenhäusern

Ich würde in diesem Fall auch weiterhin ignorieren, denn wenn A sich schon mit diversen Nachbarn streitet sind A das Problem.
von bugschuko
10.07.2018, 10:27
Forum: Streitforum
Thema: Schaden durch absenken der Nachbargarage
Antworten: 5
Zugriffe: 9558

Re: Schaden durch absenken der Nachbargarage

Warum will denn die Haftpflicht nicht zahlen ? Muss diese ja begründen ! Aus meiner Sicht wäre das schon ein Haftpflichtschaden, wenn vom Grundstück B ein Schaden ausgeht und A schädigt? Es gibt natürlich Haftpflichtpolicen, die z.B. Allmählichkeitsschäden ausschließen, darunter würde ich die Sache ...
von bugschuko
10.07.2018, 10:16
Forum: Streitforum
Thema: Unkrautvernichter auf Pflaster
Antworten: 2
Zugriffe: 6599

Re: Unkrautvernichter auf Pflaster

Wenn es sich um Unkrautvernichter handelt ist auch biologisch abbaubarer auf versiegelten Flächen verboten, in einigen Gemeinden sogar Essig und Salz ! der grund ist, dass dieser nicht im Boden biologisch abgebaut werden kann, sondern auf der versiegelten Fläche abläuft in die Entwässerung usw. Das ...
von bugschuko
28.06.2018, 13:19
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Wegerecht auch für Airbnb - Aktivitäten?
Antworten: 4
Zugriffe: 8541

Re: Wegerecht auch für Airbnb - Aktivitäten?

Also ich sehe dass anders; es kommt natürlich darauf an, wofür das Wegerecht eingetragen wurde. Wenn nur für ein Wohnhaus, dann gilt es nicht für Fremdenzimmer. Des weiteren ist zu klären ob die Nutzung der Wohnung als Ferienwohnung oder Fremdenzimmer überhaupt legal ist. Einfach mal das Bauamt info...
von bugschuko
12.04.2018, 11:39
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Vergessenes Grundstück
Antworten: 10
Zugriffe: 12004

Re: Vergessenes Grundstück

Das sehe ich auch so wie Klaus! A muss sowieso die Instandhaltung zahlen, da B die Kosten weitergeben darf. Wenn A neue Leitungen verlegen muss, geht das auch auf A´s Kosten, die Leitungen interessiert B nämlich gar nicht.. Solange B Eigentümer vom Weg ist, könnte dieser A jedoch "Steine" in den Weg...
von bugschuko
10.04.2018, 15:55
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Vergessenes Grundstück
Antworten: 10
Zugriffe: 12004

Re: Vergessenes Grundstück

Ich komm da nicht ganz klar; dienst diese Privatstrasse NUR für A oder auch für andere? Wenn nur für A dient, wofür soll den eine Entschädigung gezahlt werden? A sollte zusehen diese Strasse schnell zu kaufen: 1. A sichert sich Zufahrt für sein Haus und erspart sich mögl. Ärger und Schikane 2. Wert ...
von bugschuko
22.03.2018, 10:27
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Parken des Eigentümers auf dem Wegerecht
Antworten: 42
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Re: Parken des Eigentümers auf dem Wegerecht

Wir drehen uns hier wirklich im Kreis, und Deine Aussagen sind widersprüchlich. Wenn die Ausübungsfläche nach 50 Jahren enger bebaut ist, dann hat man Pech, wenn die Beeinträchtigung 30 Jahre vorhanden war und der Beseitigungsanspruch gem § 1028 BGB nach 30 Jahren verjährt ist! Wieso gilt denn plötz...
von bugschuko
21.03.2018, 14:37
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Parken des Eigentümers auf dem Wegerecht
Antworten: 42
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Re: Parken des Eigentümers auf dem Wegerecht

Das eine Eintragung (der Ausübungsstelle) zwingend vorgeschrieben ist, wurde von mir auch nicht behauptet ! Aber es kann eine konkrete Ausübungsstelle des Wegerechts bestimmt sein (meist ist das so) und mir ging es Eingangs nur darum, ob überhaupt eine Ausübungsstelle im hier diskutierten Fall besti...
von bugschuko
20.03.2018, 14:55
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Parken des Eigentümers auf dem Wegerecht
Antworten: 42
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Re: Parken des Eigentümers auf dem Wegerecht

Nö, Der Begünstigte muss stets beachten, dass der belastete Eigentümer die Verschiebung des Ausübungsbereichs auf eine andere, für den Berechtigten ebenso geeignete Stelle verlangen kann, wenn die Ausübung an der bisherigen Stelle für ihn besonders beschwerlich ist (§ 1023 BGB). Da er dies immer wi...
von bugschuko
15.03.2018, 17:49
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Parken des Eigentümers auf dem Wegerecht
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Re: Parken des Eigentümers auf dem Wegerecht

In der Eintragung steht nur der Stand bei der Eintragung. das Wegerecht kann aber auch verlegt werden. Daher beweist immer der der was will das es so ist. Der erste beweist den Zustand bei der Eintragung der zweite die Verlegung der erste das dies nicht stimmt.... usw Das Problem ist "der Beweis" G...
von bugschuko
15.03.2018, 14:54
Forum: Wegerecht, Grunddienstbarkeiten
Thema: Parken des Eigentümers auf dem Wegerecht
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Re: Parken des Eigentümers auf dem Wegerecht

derwilli hat geschrieben:
12.03.2018, 14:26
Tja, das Problem ist, dass schon vor dem Kauf der Häuser und der Grundstücke alle Wegerechte fertig im Grundbuch eingetragen waren. Nur legt nun jeder die Ausübefläche unterschiedlich aus. Also was man dort darf und was nicht.
Deshalb ja meine Frage, was steht denn genau in der Eintragung.