ich "lurke" in diesem Forum schon seit geraumer Zeit und bin immer wieder auf neue überrascht, welche bizarren Streitigkeiten rund um das Thema Wegerecht entstehen können. Jetzt möchte ich auch mal einen Fall schildern und würde mich über Eure Einschätzung der Sachlage freuen.
Gegeben sei folgende hypothetische Situation (nicht maßstabsgetreu):
Der Eigentümer von A ist auch im Besitz von Grundstück C. B hat ein im Grundbuch vermerktes, nicht näher definiertes "Wegerecht" über C. C wurde vom Vorbesitzer von A erworben und entand durch Teilung eines anderen Grundstücks. Bestandteil dieser Teilungsgenehmigung ist eine Verpflichtungserklärung, in der sich der damalige Käufer von C dazu verpflichtet "die Baulastfläche für den erforderlichen Anschluß des [begünstigten] Grundstückes (einschl. Ver- und Entsorgungsleitungen) an den öffentlichen Weg zur Verfügung zu stellen".
Zu Grundstück B führt seit jeher ein kleiner Gehweg über das Grundstück C, der vom öffentlichen Gehweg abzweigt. Das war für den vorherigen Besitzer von B ausreichend. Nun haben sich die Eigentumsverhältnisse von B geändert und der Spruch in Klaus' Signatur bewahrheitet sich erneut - der neue Besitzer von B möchte nicht laufen, sondern direkt mit dem PKW auf sein Grundstück fahren können. Daher müßte von der Straße her eine Gehwegüberquerung und eine Grundstücksüberfahrt Richtung Grundstück B hergestellt werden. Der öffentliche Gehweg ist dafür allerdings zu schmal und auch baulich nicht auf diese Belastung ausgelegt. B hat diesbezüglich bei A angefragt, ob er C käuflich erwerben könnte, um die Überfahrt parallel zum Gehweg anlegen zu können. An einem Verkauf hat A allerdings aus verschiedenen Gründen kein Interesse. B hat daraufhin angedeutet, dass er den Anspruch auf eine Überfahrt juristisch geltend machen wird.
Sind die Ansprüche von B realistisch bzw. durchsetzbar? A ist der Auffassung, dass dem Wegerecht mit dem bestehenden Fussweg über C bereits Genüge getan ist, zumal der neue Eigentümer von B noch ein weiteres (hier nicht abgebildetes) Grundstück besitzt, dass nördlich an B angrenzt und über das B ebenfalls ein Wegerecht hat.
Weiterhin kann die Erstellung der Gehwegüberquerung anscheinend nur dann erfolgen, wenn sich A und alle anderen Anlieger des öffentlichen Weges mit der Herstellung dieser Überquerung einverstanden erklären.
Kann A diese Einverständniserklärung einfach verweigern und die Angelegenheit damit beenden?
Ich freue mich über Eure Kommentare. Danke!
