ich bin neu hier und hoffe, ich mache jetzt alles richtig
angenommen...
Pfeifenstilgrundstück wurde 1990 geteilt..
V ist Eigentümer des vorderen Grundstücks mit Anschluss an die öffentliche Straße,
H ist Eigentümer des hinteren Grundstücks und auch Eigentümer des Zufahrtsweges zu seinem Grundstück..der Zufahrtsweg verläuft an der Seite vom Nachbarn V
Beim Kaufvertrag war H ziemlich naiv und ließ Grunddienstbarkeiten zugunsten von V eintragen:
1. Leitungsrecht... ist ja auch ok...
2. Fahr- und Wegerecht für V, damit dieser auf den hinteren Teil seines Grundstück gelangen kann und... jetzt kommt es.. zu seiner Garage, die aber erst noch zu erstellen war, also nach dem verkauf des Hinterliegergrundstücks an H...
und als 3. Dienstbarkeit ließ er sich ein Teil des Grundstücks von H eintragen, dass an sein Grundstück anschließt um auf diesem frisch übertragenen Grundstück die besagte Garage neu zu erstellen...Nutzung ausschließlich durch V... ergo hat V Bauland verkauft um es sofort wieder "in Besitz" zu nehmen ..und ohne was dafür zu bezahlen...
dazu muss gesagt werden, dass das Grundstück von V ansich 50 Meter lang ist und eigentlich keine Notwendigkeit bestand, dass H irgendwas von seinem Grundstück für eine neu zu erstellende Garage von V abtritt...die Garage hätte V auch auf dem hinetren Teil seines eigenen Grundstücks erstellen können..
H hat eigentlich erst jetzt begriffen, was für Konsequenzen eine Grunddienstbarkeit hat und schüttelt selber den Kopf über die damalige Naivität und "Blödheit", insbesondere bezüglich der Abtretung des Teilgrundstücks für die Garage des Nachbarn V...
nachdem man sich über 40 Jahre kennt und die Beziehung eigentlich als Freundschaft bezeichnen konnte, gibt es nun Ärger...
V ließ plötzlich das gesamte Regenwasser seines Hauses auf den Zufahrtsweg laufen...
H bat darum das Regenfallrohr wieder zu verschließen, da die Drainage, die erst vor 3 Jahren angelegt wurde, das Wasser nicht aufnehmen kann und nur für das Oberflächenwasser der Zufahrt ausgelegt ist.
V ist seitdem sauer, schaltet einen Anwalt ein statt das Gespräch zu suchen..
daraufhin lässt sich H auch beraten udn erfährt, dass V eben nicht nur Rechte hat, wie V immer behauptete, sondern auch Pflichten bzgl. der Erhaltung der Zuwegung... daüber ist H sehr froh, da H es nicht mehr schafft alleine Schnee zu schieben... jetzt wurde ein Schneeräumdienst beauftragt udn V hat sich schon beteiligt...hat ihm sein Anwalt gesagt...
jetzt aber die entscheidenden Fragen:
2010 musste der Zufahrtsweg instandgesetzt werden...V hat H immer schon angesprochen, dass der "mal gemacht werden muss" usw... der Weg stand oft unter Wasser, da der Untergrund das Oberflächenwasser nicht komplett aufnehmen konnte - Grundwasser bereits bei 2m ...
H hat damals mit V besprochen, wie der Weg aussehen muss, damit er nicht mehr unter Wasser steht, auch dass eine Drainage sinnvoll wäre...
da V sogar die Beteiligung beim Schneeräumdienst mehrfach abgelehnt hat, hat H den Nachbarn V wegen der Zuwegungskosten gar nicht erst gefragt....
dies kam jetzt aber wieder zur Sprache...
muss V sich an den Kosten von 2010 beteiligen?
H meint ja, denn er hat den Weg ja ansich nur auf Drängen von V instandsetzen lassen und damit V sein Wegerecht ungehindert ausüben kann, keine Gummistiefel benötigt udn auch im Winter ungefährdet zu seiner Garage kommt...
hätte H den Weg nicht instand gesetzt, hätte H den Weg bei starken Regenfällen und im Winter ggf. sperren müssen, da gerade im Winter durch die Eisbildung kein ungefährdetes Betreten möglich war...
V meint weiterhin - nein..muss er nicht, da er nicht selber den Auftrag erteilt hat und pocht auf "Eigengeschäft"....und dass der Weg noch total in Ordnung war..was ja definitiv nicht stimmt...
für die Zukunft sagt der Anwalt von V "die künftige Erhaltungspflicht ist unstreitig"... da geht es dann aber noch um den prozentualen Anteil..denn V will ja ansich lieber gar nichts zahlen...V argumentiert, dass H 2 Fahrzeuge in der Familie hat und er nur ein einziges Fahrzeug und bei H ja auch die Post den Zufahrtsweg nutzt usw... H ist der Ansicht, dass das bloße Vorhandensein der Fahrzeuge nicht ausschlaggebend ist, sondern die Häufigkeit der Nutzung... aber wie soll so eine Nutzung bei rein privaten Grundstücken "gemessen" werden?
H ist ja schon froh, dass jetzt geklärt ist, dass sich V in irgendeiner Form beteiligen muss und das Schneethema hoffentlich auch geklärt ist...
jetzt aber zur nächsten Frage:
was genau gehört alles zur "Erhaltung"?
".... klar..."Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflicht"...aber was genau gehört dazu?
- Schnee räumen...ok...
wie sieht es mit dem Sauberhalten der Zuwegung aus?
kann V verpflichtet werden sich an der Säuberung der Zuwegung zu beteiligen? also von Unkraut und Moos frei halten, Laub usw. von der Drainage entfernen, kein Sand und keine Erde in die Drainage fegen, die "schmierige" Schicht, die durch seine Lebensbäume auf der einen Hälfte der Zuwegung entsteht zu beseiten? bei Feuchtigkeit kann so eine Schmierschicht ganz schön rutschig werden
... bisher hat H alles alleine gemacht, alle Kosten auch alleine getragen...
bzgl. des Schneeräumdienstes hat sich V immer geweigert...mehrfach...
H war immer stolz auf die sehr gepflegte und unkrautfreie Zuwegung..andere Nachbarn und auch Nachbar V lobten H öfters...
kann H nun von V verlangen, dass er sich bzgl. des Unkrauts, dass sich auch in den Fugen bildet, an der Beseitigung beteiligt?..Fugenkratzen?
wo liegen die Grenzen, was ist zumutbar und was nicht?
jetzt hat H festgestellt, dass irgendwann, entweder durch Firmen die für V tätig waren oder durch V selber oder aber auch irgendwann im rahmen der Instandsetzungsarbeiten der ZUfahrt der Grenzstein verrutscht sein muss..jedenfalls steht er anders...
H möchte jetzt den Grenzstein einfach kontrollieren udn richtig setzen lassen udn hat das Vermessungsamt bestellt...
H hat V informiert und gebeten "mitzuwirken" und die Vermessungsingieneure nicht in ihrer Arbeit zu behindern...V muss jetzt erst seinen Anwalt fragen und verweigert den Zutritt zum Grenzstein, der hinter seiner Garage liegt....
ist ansich nicht so tragisch, da H schon mit dem anderen Nachbarn vereinbart hat, dass die Vermessungsleute vom Grundstücks des anderen Nachbarns an den Grenzstein ran können...
aber...
müsste V nicht mitwirken..darf er die Mitwirkung und den Zutritt verweigern? was hat er zu befürchten? hat er evtl. selber den Grenzstein versetzt und ein schlechtes Gewissen? beweisen kann H nichts, vermutet aber, dass der Grenzstein bei Gartenarbeiten von V und bei Erstellen der Gartenhütte "versetzt" worden ist...
am meisten enttäuscht ist H sowieso darüber, dass V nicht das Gespräch gesucht hat, sondern gleich mit dem Anwalt kommt und scheinbar nur noch über seinen Anwalt kommuniziert...
es ist klar, dass H auch den Anwalt einschalten muss...
allerdings wären Infos zu einem derartigen Fall interessant...
